Kulturpolitik

Kulturpolitik in Deutschland findet auf drei parallelen staatlichen Ebenen statt:

• Kulturpolitik der Bundesregierung (Bundesebene)
• Kulturpolitik der Bundesländer (Länder-/Regionalebene)
• Kulturpolitik der Städte und Gemeinden (lokale/gemeindliche Ebene)

Hinzu kommt die vierte Ebene

• Kulturpolitik der Verbände und Institutionen

Im Unterschied zu anderen europäischen (zentralistischen) Staaten sind die drei staatlichen Ebenen einander nicht hierarchisch untergeordnet, sondern Bund-Länder-Gemeinden stehen gleichwertig zueinander. Jede Stadt und Gemeinde, jedes Bundesland kann eine eigenständige Kulturpolitik betreiben, weil es ihr souveränes Recht ist. Zum Beispiel finanziert die Stadt Köln mit dem “Museum Ludwig” das bundesweit bedeutendste Museum des 20. Jahrhunderts. Zum Beispiel wird die international renommierte Semperoper in Dresden nicht von der Bundesregierung, sondern vom Bundesland Sachsen getragen. Zum Beispiel gehören die weltweit anerkannten “Münchner Philhamoniker” nicht dem Bund oder dem Bundesland Bayern, sondern sie werden von der Stadt München getragen und finanziert.

Finanziell tragen die regionalen Bundesländer und die lokalen Gemeinden/Städte die Hauptlast der deutschen öffentlichen Kulturfinanzierung. 90 Prozent der rund 8 Milliarden Euro (Zuwendungen) wird von den beiden Ebenen getragen, nur ca. 10 Prozent steuert die Bundesregierung bei. So ist es kein Wunder, wenn der deutsche Kulturstaatsminister bei seinen Besuchen im Ausland oder bei der EU meistens eine/n (oder mehrere) Kulturminister/in aus den Bundesländern an seiner Seite hat. Dies ist im Ausland nicht immer einfach zu verstehen, in Deutschland liegt staatliche Kulturpolitik eben schwergewichtig auf der mittleren Länderebene oder sogar der lokalen Ebene.

Neben der staatlichen “Drei-Einigkeit” existiert in Deutschland ein wichtiger vierter Träger der Kulturpolitik. Das sind die Kulturverbände, -Organisationen und -Institutionen, die meist unter dem Begriff “Freie Träger” zusammengefasst werden. Diese Ebene spielt im funktionalen Geflecht der gesamtdeutschen Kulturpolitik eine wesentliche Counterpart-Rolle, wenngleich ihre Finanzmittel meist auch aus staatlichen Quellen sprudeln.

Einstiegsartikel: Kulturpolitik, in: Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik, Opladen 2003.