Wer ist das Gesicht der Bundeskulturpolitik?
Kulturstaatsminister (der Bundesregierung) und Kulturausschuss (genauer: “Ausschuss für Kultur und Medien”) des Parlaments (”Bundestag”) sind die beiden wichtigsten Stellen auf der Ebene des Bundes (”federal level”).
Das wegen der Finanzen wichtige “Kulturministerium” des Kulturstaatsministers mit dem eigenartigen Namen “Beauftragter für Kultur und Medien” ist im eigentlichen Sinne kein Fachministerium, sondern eine Abteilung des Bundeskanzleramtes. Sinnigerweise könnte deshalb die deutsche Bundeskanzlerin auch unsere Kulturministerin genannt werden. Sie überläßt jedoch das gesamte Kulturgeschäft gerne ihrem Kulturstaatsminister, der eine Dienstwohnung im Bundeskanzleramt, dem Machtzentrum der Republik, inne hat. Immerhin!
Der “Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages” ist die wichtigste Instanz für gesetzgeberische Initiativen im Kultursektor. Die für Kultur zuständigen Abgeordneten sind sich meist parteiübergreifend einig, da der Kultursektor ein äußerst sensibles “Ökosystem” darstellt, welches nur gemeinsam weiter entwickelt werden kann. Die Gegner der Kulturabgeordneten sitzen eher in anderen Fachausschüssen, denen die Bedeutung der Kultur für die Gesellschaft jedoch oftmals nicht hinreichend erläutert wird.
Zu weiteren Instanzen auf Bundesebenen gehören das Bundesaussenministerium mit einer eigenen Kulturabteilung (”Auswärtiges Amt, Kulturabteilung”), die “Enquetekommission Kultur in Deutschland”, eine seit der letzten Wahlperiode ständig arbeitende Kommission des Parlaments, und verschiedene Fachministerien wie das Bundesarbeitsminsiterium (Künstlersozialversicherung), Bundesjustizministerium (Urheberrechtsfragen), Bundeswirtschaftsministerium (Design, Kulturwirtschaft, freie Berufe), usw. und nicht zu vergessen der Ausschuss für Kulturfragen beim Bundesrat.
Gerne werden in diesem staatlichen Geflecht der Kulturpolitik die so genannten “Nicht-Regierungsorganisationen” übersehen, wie z.B. der “Deutsche Kulturrat” oder die “Kulturpolitische Gesellschaft”. Sie nehmen jedoch eine zentrale Rolle in diesem Geflecht ein, denn sie erst artikulieren in der Regel die unmittelbaren Interessen und Bedürfnisse der Kulturszene und des ganzen Kultursektors. Daneben gibt es die sogenannten Mittlerorganisationen wie das “Goethe-Institut”, die “Deutsche UNESCO-Kommission” oder das Institut für Auslandsbeziehungen, die u.a. dafür Sorge tragen, dass die Verbindungen zum Ausland nicht abreissen.